Nicht ordnungsgemäß durchgeführte oder unterlassene Unterweisungen können für den Arbeitgeber und verantwortliche Personen ordnungswidrigkeiten-, straf- und zivilrechtliche Folgen nach sich ziehen.
Ordnungswidrigkeit
Als Ordnungswidrigkeit kann bereits die Nichtbeachtung der Unfallverhütungsvorschrift zur Durchführung von Unterweisungen geahndet werden. Zu einem Unfall oder einer Verletzung muss es nicht gekommen sein.
Rechtsfolgen:
Bußgeld bis 10.000,00 Euro
Strafrecht
Im Zusammenhang mit Arbeitsunfällen (z. B. aufgrund unterlassener Unterweisungen) sind die strafrechtlichen Tatbestände Körperverletzung und Tötung von praktischer Bedeutung.
Rechtsfolgen:
Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder Geldstrafe, bei Vorsatz Freiheitsstrafe nicht unter 5 Jahren
Zivilrecht I: Körperschäden und deren Folgen
Bei Arbeitsunfällen tritt zunächst die gesetzliche Unfallversicherung (Berufsgenossenschaft oder Unfallkasse) für die Beseitigung und Entschädigung der unfallbedingten Körperschäden und deren Folgen ein. Das sogenannte Haftungsprivileg bewirkt, dass der Verletzte oder seine Hinterbliebenen keine Schadenersatzansprüche gegen den Unternehmer haben. Erfüllt der Unternehmer die Pflichten zur Durchführung von Arbeitsschutzmaßnahmen (z. B. Unterweisungen) jedoch nicht und verursacht er dadurch grob fahrlässig einen Arbeitsunfall, muss er mit dem Regress der Berufsgenossenschaft rechnen (§110 Abs.1 SGB VII.).
Rechtsfolgen:
Teilweiser oder vollständiger Ersatz der von der BG erbrachten Leistungen
Fallbeispiel:
Bei einer Explosion nach einem Bitumen-Anstrich erlitt ein Mitarbeiter an beiden Beinen, am Kopf und Hals Verbrennungen zweiten und dritten Grades.
Urteil:
Der Arbeitgeber wurde wegen grober Fahrlässigkeit zu Regresszahlungen in Höhe von rund 53.000 Euro und allen weiteren zukünftigen Aufwendungen der Berufsgenossenschaft verurteilt.Begründung:
Unterbliebene Unterweisungen des Mitarbeiters im Umgang mit dem Gefahrstoff Bitumen.OLG Frankfurt, Beschl. v. 9.11.2004, Az. 16 U 112/04
vorgehend: LG – 25.05.2004 – AZ: 1 O 1183/03
Zivilrecht II: Sach- und Vermögensschäden
Die Haftung des Unternehmers für ggf. entstandene Sach- sowie Vermögensschäden wird nicht von der gesetzlichen Unfallversicherung getragen und richtet sich nach dem Schadenersatzrecht.
Rechtsfolgen:
Ersatz der Sach- und Vermögensschäden
Mit Capitoo sind Sie auf der rechtssicheren Seite
Die Gesetze und rechtsverbindlichen Vorschriften zu Mitarbeiterunterweisungen machen strikte Vorgaben zu Unterweisunginhalten, Unterweisungsintervallen und zur Dokumentation der durchgeführten Unterweisungen. Mit capitoo unterweisen Sie in kürzester Zeit alle Mitarbeiter rechtssicher und sparen gleichzeitig Zeit und Geld.
Online-Unterweisung Arbeitsschutz
